Ratssitzung

Rat tagt am 28. Juni in den Weser-Ems-Hallen

Am Montag, 28. Juni 2021, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Hallen (Europaplatz 12, Eingang Messestraße) eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Genehmigung der Protokolle Nummer 03/21 (öffentlicher Teil) vom 22. März 2021 und Nummer 05/21 (öffentlicher Teil) vom 31. Mai 2021
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 28. Juni 2021:

  • Gremienbesetzung der Finanzdezernentin – Beschluss
  • Verzicht auf die Erhebung von Nutzungsentgelten für den regelmäßigen Sportbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie – Beschluss
  • Gleichstellungsplan – Bericht

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 2. Juni 2021:

  • Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM)
    Jahresabschluss 2020 – Beschluss
  • Verkehr und Wasser GmbH (VWG)
    Jahresabschluss 2020
    a) Beschluss über den Jahresabschluss
    b) Entlastung des Aufsichtsrates
    c) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 – Beschluss
  • Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
  • Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband (OOWV): Ergänzungsvereinbarung zum Aufgabenübertragungsvertrag vom 20. Dezember 2000 mit dem OOWV – Beschluss
  • Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen – Bericht

Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 10. Juni 2021:

  • Änderung der Richtlinie „Förderprogramm Dachbegrünung“ – Beschluss
  • Förderprogramm Fassadenbegrünung – Beschluss
  • Budget „Alle fürs Klima“ – Beschluss

Jugendhilfeausschuss vom 16. Juni 2021

  • Rahmenkonzept Verpflegung in den Kindertagesstätten – Beschluss

Verkehrsausschuss vom 21. Juni 2021

  • Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen
    – Tariferhöhung und Änderung der Bezahlmöglichkeiten – Beschluss
  • Straßenbenennungen
    • Straßenbenennung „Nelson-Mandela-Ring“ – Beschluss
    • Straßenbenennung „Anna-Seghers-Straße“ – Beschluss
    • Straßenbenennung „An der Hauptwache“ – Beschluss
    • Straßenbenennung „Rosa-Lazarus-Straße“ – Beschluss
    • Straßenbenennung „Anna-Schwarz-Straße“ – Beschluss
    • Straßenbenennung „Clara-Grunwald-Straße“ – Beschluss
    • Straßenbenennung „Ruth-de-Jonge-Straße“ – Beschluss

Sozialausschuss vom 22. Juni 2021

  • Gesamtkonzept ORTE FÜR ALLE – Bürgertreffpunkte in Oldenburg – Bericht
  • Änderung der Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Oldenburg – Beschluss

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder:

  • Leitantrag Fridays for Future: Beschlüsse aus den Fachausschüssen
    • Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020 – Punkt 2.5 „Wärmeversorgung aller Gebäude im Stadtgebiet“
    • Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 30. Juni 2020 – Punkt 5.9 „In Flächennutzungsplanung mehr Mischgebiete ausweisen“ – Beschluss
  • „IT Entwicklungskonzept für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Oldenburg“ (CDU-Fraktion vom 17. Mai 2021) – Beschluss
  • „Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie“ (SPD-Fraktion vom 25. Mai 2021) – Beschluss

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem »

Interessierte können die aktuelle Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.